×

Gemeinsam Gutachten einholen: Grüne stellen AfD-Verbotsverfahren auf Abwägung

9. November 2024 ©
9. November 2024 ©
**Kurz gesagt:** Die Grünen fordern ein mehrstufiges Verfahren für das AfD-Verb ...

Das könnte Sie auch interessieren ...

presseportal.de

Zumeldung Özdemir will Ministerpräsident werden

Grünen, Zumeldung, Özdemir, Cem, Fraktionschef, Bundeslandwirtschaftsminister, Baden, Ministerpräsident, Fraktion, Spitzenkandidatur AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Zumeldung Stuttgart, den 25.10.24 AfD-Fraktionschef... mehr ... 25. Oktober 2024

tagesschau.de

Bundestag soll über AfD-Verbotsantrag abstimmen

Bundestagsabgeordneten, Verbotsverfahren, Dringlichkeit, Verbots, Mitinitiator, Bas, Bundestagspräsidentin, Wahl, Wanderwitz, Verbotsantrag Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat Bundestagspräsidentin Bas einen Antrag auf ein Verbotsve... mehr ... 13. November 2024

jungefreiheit.de

Diese Bundestagsabgeordneten unterstützen das AfD-Verbotsverfahren

Bundestagsabgeordneten, Verbotsverfahren, Unter, Antrag, Prominente, Gruppe Eine fraktionsübergreifende Gruppe von mehr als 100 Bundestagsabgeordneten reicht den Antrag auf ei... mehr ... 13. November 2024

presseportal.de

Staatsrechtler warnt eindringlich vor AfD-Verbotsverfahren / Volker Boehme-Neßler: "Voraussetzungen für ein Parteiverbot liegen nicht vor"

Verbotsverfahren, Boehme, Zeitung, Neßler, Osnabrücker, Volker, Staatsrechtler, Professor, Uni Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - Der renommierte Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler w... mehr ... 6. November 2024

spiegel.de

US-Wahl 2024: Europas Grüne fordern Rückzug von Jill Stein im US-Wahlkampf

Kopf, Drittparteien, Wahlkampf, Präsidentschaftskandidatin, Rennen, Jill, Grünen, Rückzug, Stein, Wählerstimmen Im Kopf-an-Kopf-Rennen in den USA könnten Drittparteien entscheidende Wählerstimmen binden. Die eu... mehr ... 1. November 2024

presseportal.de

Zumeldung „FDP-Fraktion will Ethikunterricht ab 1. Klasse“

Fraktion, Klasse, Aufgabe, Grundschulen, Fraktionssprecher, Baden, Balzer, Rainer, Unterricht, Ethik AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Pressemitteilung Stuttgart, 24.10.2024 Der bildungs... mehr ... 24. Oktober 2024

spiegel.de

Vorstoß im Bundestag: Grünen-Politikerinnen schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot vor

Verbot, Grünen, Bundestagsabgeordneten, Weg, Renate, Alternativvorschlag, Künast, Gruppe, Antrag, Politikerinnen Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will schnellstmöglich einen Antrag auf Verbot der AfD stelle... mehr ... 9. November 2024

expand_less